Rechtsanwalt Tim Brühland

Rechtsanwalt Tim Brühland Fachanwalt für Strafrecht Fachanwalt für Steuerrecht in Wuppertal
Rechtsanwalt Tim Brühland

Fachanwalt für Strafrecht

Fachanwalt für Steuerrecht

 

Arbeitsschwerpunkte

Strafrecht

Steuerrecht

Medizinrecht

Verkehrsrecht

Ordnungswidrigkeitenrecht

Allgemeines Zivilrecht

 

Vita

Geboren 1977 in Wuppertal

Studium in Köln, Referendariat in Wuppertal

Rechtsanwalt seit 2008

 

Kontakt

E-Mail: bruehland@advok.de

Telefon: (02 02) 26 45 98 0


Herr Rechtsanwalt Brühland veröffentlich an dieser Stelle laufend aktuelle Informationen aus seinem Rechtsgebieten Strafrecht und Steuerrecht. Nachfolgend finden Sie die aktuellsten Beiträge. Alle Veröffentlichungen (auch zu anderen Rechtsgebieten) finden Sie in unserem Blog.

Strafverteidigung im Ermittlungsverfahren

Die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens setzt einen sogenannten Anfangsverdacht voraus. Dieser liegt vor, wenn die die Möglichkeit einer strafbaren Handlung besteht. Sodann die ist Staatsanwaltschaft verpflichtet, den Sachverhalt zu erforschen, §§ 152, 160 StPO. Ausreichend dafür können (anonyme) Anzeigen, Zeitungsberichte, Verkehrsunfälle mit Personenschaden oder auch Hinweise von Behörden, wie zum Beispiel des Finanzamtes, sein. Für den Beschuldigten einer Straftat, gegen den sich das Ermittlungsverfahren richtet, kann dies schnell gravierende Folgen haben. Meist erfährt der Beschuldigte eine ganze Zeit lang gar nicht erst, dass gegen ihn ermittelt wird. In dieser Zeit ist die Staatsanwaltschaft aber schon sehr aktiv. Es werden möglicherweise Nachbarn befragt, Zeugen vernommen, Kontoverdichtungen eingesehen, Gutachten erstellt, etc.. Maßnahmen können sich auch gegen den Beschuldigten selbst richten, etwa die Entnahme einer Blutprobe oder gar der Freiheitsentzug in Form von Untersuchungshaft. Teilweise erfährt der Beschuldigte auch erst durch eine Anhörung oder einer Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung, dass gegen ihn ermittelt wird. 

 

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Bezugnahme auf das Messprotokoll im OWi-Verfahren

Häufig kommt es in Bußgeldverfahren vor, dass sich Messbeamte in einer Gerichtsverhandlung nicht mehr an den in Rede stehenden Vorfall, etwa eine Geschwindigkeitsüberschreitung, erinnern können. Wenn sie ehrlich sind, werden sie das auch genauso vor Gericht oder bereits vorab in einer an das Gericht übersandten Stellungnahme so aussagen. Bei der Vielzahl von Geschwindigkeitsmessungen die stattfinden, erscheint dies auch nicht ungewöhnlich, sondern vielmehr lebensnah. Regelmäßig wird dann seitens der Richter das Messprotokoll in die Hauptverhandlung eingeführt, frei nach dem Motto: "Wenn das da so steht, wird das auch stimmen." Aber: Tut es das wirklich?

 

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Lichtbilder und Fingerabdruecke bei Jugendlichen - die erkennungsdienstliche Behandlung

Wer strafrechtlich auffällig geworden ist, dem droht die erkennungsdienstliche Behandlung. So können Lichtbilder und Fingerabdrücke aufgenommen werden, das gilt schon für Jugendliche. So will es der Gesetzgeber in § 81b StPO.

 

Doch kann es rechtens sein, gerade Jugendliche durch diese Maßnahme in eine Reihe mit Wiederholungstätern, etc. zu stellen? In einem gerade durchgeführten Verfahren verklagte der jugendliche Kläger mit meiner Hilfe das Land Nordrhein Westfalen und beantragte, den Bescheid des Polizeipräsidiums aufzuheben. Mit Erfolg.

 

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Verkehrsunfall - was nun?

Immer wieder kommt es vor, dass es im Straßenverkehr einmal kracht. Doch was kann ich eigentlich tun, wenn mir jemand ins Auto gefahren ist?

 

Als Geschädigter eines Verkehrsunfalls können Sie sich direkt an die gegnerische Haftpflichtversicherung wenden. Mit dem Fahrer oder Halter des Unfallfahrzeugs brauchen Sie sich nicht auseinanderzusetzen. Der Gesetzgeber hat einen sogenannten Direktanspruch gegen den Haftpflichtversicherer geschaffen. Die Haftpflichtversicherung entscheidet selbst, ob sie einen Verkehrsunfall regulieren wird oder nicht - und zwar auch mit Wirkung für den Unfallverursacher. Sollte also der Verursacher der Auffassung sein, nicht zahlen zu müssen, so kann seine Haftpflichtversicherung dennoch zahlen.

 

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Nacherfüllung beim Kaufvertrag

Viele Dinge des täglichen Gebrauchs kaufen wir bereits vor Ort ein. Anders sieht es manchmal aus, wenn wir eine größere Anschaffung tätigen wollen. Da wird dann häufig das Internet bemüht, um sich möglichst viele Informationen einzuholen und die Auswahl zu vergrößern. Wer heute z.B. ein Auto kaufen möchte, der kann dies, Internet sei Dank, nicht nur vor Ort oder in der näheren Umgebung, sondern gleich deutschlandweit und darüber hinaus tun.

 

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Reparatur nach Sachverständigengutachten

Zur Frage der Ersatzfähigkeit von Reparaturkosten, die über dem Wiederbeschaffungswert des unfallbeschädigten Kraftfahrzeugs liegen.

 

In einer neuen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof Stellung genommen zu der Frage, wie nach einem Verkehrsunfall ein Gebrauchtfahrzeug repariert werden darf, damit die Haftpflichtversicherung den Schaden auch ausgleichen muss.

 

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Der Vorschaden beim Verkehrsunfall

Kommen sich im Straßenverkehr zwei Fahrzeuge zu nahe, geht es neben der Frage der Unfallverursachung häufig auch darum, welche Schadenspositionen gegenüber der gegnerischen Haftpflichtversicherung geltend gemacht werden können. Dabei kann es insbesondere bei Vorschäden zu kniffeligen Situationen kommen. Häufig ist es nämlich gerade bei älteren Fahrzeugen so, dass beispielsweise eine Stoßstange schon vorgeschädigt ist. Sei es, dass sich darauf Lackkratzer befinden, sei es, dass Beulen bereits vorhanden sind.

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Die Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung

In den letzten Jahren und Monaten gerieten „Steuersünder“ immer häufiger in den Blickpunkt der Strafverfolgungsbehörden. Fast täglich konnte man von einer „Steuer-CD“ in den Medien hören und lesen, wurden immer neue Selbstanzeigen bekannt. Doch was hat es eigentlich mit dieser Selbstanzeige auf sich?

 

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Haftbefehl und Flucht - so schnell gerät man in die Fänge der Justiz

Gegen einen Beschuldigten darf Untersuchungshaft angeordnet werden, wenn er dringend der Tat verdächtig ist und ein Haftgrund besteht. Ein Haftgrund wird beispielsweise gesehen, wenn der Beschuldigte flüchtig ist oder sich verborgen hält. So sieht es eine Bestimmung in § 112 StPO vor.

 

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Fehlerhafte Anklageschriften und wie der Verteidiger reagieren kann

Eine Anklageschrift muss einem klaren Aufbau folgen. Dieser ist in § 200 StPO geregelt. Danach hat die Anklageschrift den Angeschuldigten, die Tat, die ihm zur Last gelegt wird, Zeit und Ort ihrer Begehung, die gesetzlichen Merkmale der Straftat und die anzuwendenden Strafvorschriften zu bezeichnen, § 200 Abs. 1 StPO.

 

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